- K.wahl 2020
Stellungnahme für die CDU Ratsfraktion
1.700 Besucher feierten ausgelassen beim 4. Waltroper Oktoberfest,
Bürgermeisterin Nicole Moenikes konnte nach vier Schlägen die erste Maß zapfen.
Die CDU - Fahrradtour um und durch Waltrop hatte eine rege Beteiligung. Das Wetter spielte bei der Tour und bei dem gemütlichen Ausklang auf dem Hof Meßmann perfekt mit.
Vielen Dank an Familie Meßmann und unseren Tourguide Bernd.
Berlin – Der Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ wird in diesem Jahr zum 17. Mal vom „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ (BfDT) ausgeschrieben. Der Wettbewerb lockt in erster Linie mit seinen Geldpreisen, die zwischen 1 000 und 5 000 Euro liegen.
Als stellvertretendes Kuratoriumsmitglied der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) begrüßt der CDU-Abgeordnete Sven Volmering diesen Wettbewerb:
„Das BfDT möchte Individuen und Gruppen würdigen, die sich für Demokratie, Toleranz, Integration, Gewaltprävention und gegen Extremismus und Antisemitismus engagieren. In diesem Jahr werden vor allem Projekte gesucht, die ihren Fokus auf die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und Radikalisierungsprävention legen und sich gegen Rechtsextremismus, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Sexismus einsetzen. Leider lebte das rechtsextreme Gedankengut vor einigen Jahren wieder auf, was auch durch die sog. ‚Fake News‘ begünstigt wurde. Ich mache mir daher große Sorgen um unsere Demokratie. Umso erfreulicher ist es, dass das BfDT Projekte für Demokratie und Toleranz würdigt und dadurch die Projektträger dazu ermutigt weiter daran zu arbeiten. Ich würde mich sehr freuen, wenn sich auch aus meinem Patenschaftswahlkreis Projektträger für ‚Aktiv für Demokratie und Toleranz‘ bewerben würden. Bis 24. September können Bewerbungen eingereicht werden. Genauere Informationen finden Sie unter www.buendnis-toleranz.de.“
Das BfDT wurde im Jahr 2000 von den Bundesministerien des Innern und der Justiz gegründet. Ziel des Bündnisses ist es, das zivilgesellschaftliche Engagement für Demokratie und Toleranz in Deutschland sichtbar zu machen und die Bevölkerung dazu zu ermutigen, sich für die Demokratie in Deutschland einzusetzen. Dazu soll das Bündnis das zivilgesellschaftliche Engagement für Demokratie und Toleranz sammeln, bündeln, vernetzen und dazu beitragen, dass dieses eine größere Anerkennung in der Öffentlichkeit erfährt.
Berlin – Heute wurde bekannt, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eine Offensive „Digitales Klassenzimmer“ startet. Das bereits existierende Bundesprogramm zum Breitbandausbau, das mit 4 Milliarden Euro ausgestattet ist, kann von nun an auch für Gigabit-Anschlüsse in Schulen genutzt werden. Eine Förderung kann selbst dann erfolgen, wenn das Schulgebäude bereits einen 30 Mbit-Anschluss besitzt.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Berichterstatter für Digitale Bildung, Sven Volmering, begrüßt dies:
„Mit der Offensive ‚Digitales Klassenzimmer‘ leistet das BMVI einen weiteren Beitrag dazu, dass die Kommunen durch den Bund auch im Bereich der Bildung gefördert werden. Die Voraussetzung für eine erfolgreiche Vermittlung von digitalen Bildungsinhalten ist ein zuverlässiger und schneller Internetzugang. Es freut mich sehr, dass neben den momentan laufenden Bund-Länder-Verhandlungen auch das BMVI seinen Beitrag leistet.“
Seit 2015 läuft das milliardenschwere Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau. Seitdem können Kommunen und Landkreise Förderanträge für ihre Ausbauprojekte stellen. Damit sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten. Die Anträge können unter www.breitbandausschreibungen.de eingereicht werden.
Berlin – Die Bundesregierung fördert mit einer Summe von 250 Millionen Euro für den Zeitraum von 2018 bis 2022 weiterhin das Programm „Kultur macht stark.“
Sven Volmering, der CDU-Patenschaftsabgeordnete für Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop, hierzu:
„Es freut mich sehr, dass das erfolgreiche Förderprogramm ‚Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung‘ fortgesetzt wird. Der Abruf der Fördermittel und die starke Beteiligung seitens der Kinder und Jugendlichen verdeutlichen den Erfolg des seit 2013 laufenden Programms. Es würde mich sehr freuen, wenn auch in der neuen Förderphase wieder Akteure aus der Region dieses Förderprogramm in Anspruch nehmen. Aktuell besteht sogar die Möglichkeit beim bereits laufenden Förderprogramm Förderanträge bei den entsprechenden Programmpartnern zu stellen. Weitere Informationen sind auf der Homepage des Bündnisses für Bildung unter www.buendnisse-fuer-bildung.de einsehbar.“
Seit dem Programmstart vor vier Jahren wurden im gesamten Bundesgebiet über 16 000 Maßnahmen durchgeführt. Durch das Programm werden nach aktuellem Stand mehr als 500 000 Kinder und Jugendliche in den Projekten erreicht.
Berlin – Der Deutsche Bundestag hat die Reform der Pflegeberufe beschlossen. Die Neuregelung bringt eine bessere Verzahnung verschiedener Pflegeberufe und somit größere Wechselmöglichkeiten für Beschäftigte in der Pflege mit sich. Zudem konnte eine Entbürokratisierung der Pflegedokumentation und somit eine Verbesserung der Pflegequalität erreicht werden.
